Im Rahmen des Untersuchungsausschusss zum Abgasskandal hat Prof. Dr. Martin Führ der Hochschule Darmstadt ein entsprechendes Rechtsgutachten erstellt. Das Inhaltsverzeichnis dieses Gutachtens ist folgendes: Inhalt 1 Zusammenfassung 1 2 Rechtliche Rahmenbedingungen zu Abschalteinrichtungen 52.1 Zweck des Regelwerkes 5 2.2 Verbot von Abschalteinrichtungen und Umgehungsstrategien 6 2.3 Funktion der NOx-Nachbehandlungseinrichtung 9 2.4 Würdigung der rechtlichen Rahmenbedingungen…
Hierzu sollte insbesondere im Rahmen der Drucksache 18/8932 zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: Der Untersuchungsausschuss soll für den Zeitraum seit dem 20. Juni 2007 – unter Einbeziehung von durch den gemäß Beschluss (EU) 2016/34 vom 17. De- zember 2015 vom Europäischen Parlament eingesetzten Untersuchungsausschuss gegebenenfalls gewonnenen Erkenntnissen – Hintergründe und Umstände zum Auseinanderfallen der…
Neueste Kommentare