Heute berichtet der Spiegel, dass BMW im Verdacht steht, bei den Abgaswerten systematisch Betrogen zu haben. In dem Bericht (https://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-regierung-rechnet-bei-bmw-mit-systematischer-manipulation-a-1195437.html) wird ausgeführt: Die Ausrede des BMW-Konzerns am Freitagabend vergangener Woche war bemerkenswert: Man habe „irrtümlicherweise“ eine falsche Software auf gleich zwei Modelle im Luxussegment aufgespielt, den 7er und den 5er. Fachleute ließ das Dementi der…
Wie heute die Braunschweiger Zeitung berichtete, hat der VW-Konzern und ein Werksleiter von VW einen Vergleich geschlossen. In dem Gericht wird ausgeführt: „Eine Mitschuld am Abgas-Betrug hatte {der Werksleiter – Name unkenntlich gemacht} vor dem Arbeitsgericht nicht bestritten.“ Der gesamte Bericht ist hier nachfolgend nachzulesen. https://www.braunschweiger-zeitung.de/wirtschaft/article213534123/VW-und-Werkleiter-schliessen-Vergleich.html Unser Akteneinsichtsgesuch hat das Kasseler Arbeitsgericht zurückgewiesen:
Die Deutsche Umwelthilfe hat ein Pressemitteilung am 27.04.2018 herausgegeben unter dem Titel „Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht geheim gehaltenes Regierungsgutachten: Technische Nachrüstung der Euro-5-Diesel möglich und finanzierbar“. In dem Gutachten werden die Arten der möglichen Umrüstmaßnahmen gutachterlich bewertet. Diese Möglichkeiten sind: Modifikation des AGR-Systems (Softwareupdate) Nachrüstung mit einem Nix Speicherkatalysator Nachrüstung mit einem SCR-Katasylator Das Gutachten ist…
Prof. Dr. Führ hat nachfolgend zu der Fragestellung: Aus juristischer Sicht stellt sich damit die Frage, welche Verfahrensschritte zu durchlaufen und welche materiellen Anforderungen zu erfüllen sind, um eine Nachbesserung zu erreichen, mit der sich das Ziel des Diesel-Gipfels erreichen lässt, also „die NOx-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten“. Spannend ist auch…
Im Rahmen des Untersuchungsausschusss zum Abgasskandal hat Prof. Dr. Martin Führ der Hochschule Darmstadt ein entsprechendes Rechtsgutachten erstellt. Das Inhaltsverzeichnis dieses Gutachtens ist folgendes: Inhalt 1 Zusammenfassung 1 2 Rechtliche Rahmenbedingungen zu Abschalteinrichtungen 52.1 Zweck des Regelwerkes 5 2.2 Verbot von Abschalteinrichtungen und Umgehungsstrategien 6 2.3 Funktion der NOx-Nachbehandlungseinrichtung 9 2.4 Würdigung der rechtlichen Rahmenbedingungen…
Hierzu sollte insbesondere im Rahmen der Drucksache 18/8932 zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: Der Untersuchungsausschuss soll für den Zeitraum seit dem 20. Juni 2007 – unter Einbeziehung von durch den gemäß Beschluss (EU) 2016/34 vom 17. De- zember 2015 vom Europäischen Parlament eingesetzten Untersuchungsausschuss gegebenenfalls gewonnenen Erkenntnissen – Hintergründe und Umstände zum Auseinanderfallen der…
Am späten Nachmittag hat die Süddeutsche bestätigt, dass es von Volkswagen ein Dementi gegeben hätte, dass isch der Skandal auch auf das Nachfolgemodell den Motortyp EA 288 erstrecken würde. Hier wird ausgeführt: Zuvor war stundenlang unklar gewesen, ob sich der Skandal womöglich auch auf eine Variante des neuen Dieselantriebs EA 288 ausdehnt, der ab dem…
Wie heute der Spiegel berichtet, wird bei VW auch der Nachfolgemotor auf Manipulationen überprüft. Unter: https://www.spiegel.de/auto/aktuell/vw-abgasskandal-volkswagen-prueft-weitere-motoren-a-1059051.html berichtet der Spiegel über entsprechende Vorgänge. Hier führt der Spiegel dabei aus: „Das schauen wir uns gerade genau an“, sagte ein VW-Sprecher. Der Motor mit der Typbezeichnung 288 wurde ab 2012 massenweise bei Volkswagen verbaut – zum Beispiel im VW-Verkaufsschlager…
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