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Heute ist das lange erwartete Urteil des EuGH gefallen. Der EuGH hat hier zu dem Urteil auch schon eine Pressemitteilung herausgegeben. Der EuGH folgt in dem Urteil, welches bislang nur auf französisch vorliegt, den Argumenten und Ausführungen der Generalanwältin Sharpston. Der Verfahrensstand ist hier abrufbar.
Gerne möchten wir der interessierten Leserschaft hier die Pressemitteilung zur Verfügung stellen. Nach diesem Urteil ist insbesondere das Thermofenster, welches in nahezu allen Modellen verbaut wurde eine unzulässige Abschalteinrichtung.
Auf die Autohersteller könnte nach dieser Entscheidung nun eine massive Rückrufwelle zukommen. Nach diesem Urteil dürfte gegen Volkswagen insbesondere auch beim Nachfolgemodell EA 288 (Abgasskandal 2.0) deutlich mehr Klage eingehen, da hier ebenfalls Abschalteinrichtungen verbaut sind, welche nach dem Urteil eindeutig unzulässig sind. Ebenfalls sind auch die weiteren Autohersteller wie Daimler, BMW, Porsche Audi, Fiat etc… massiv von dieser Entscheidung betroffen.
EUGH_Urteil_VWDa die Pressemitteilung nicht alle Fragen umfassend abdeckt, stellen wir hier auch der interessierten Leserschaft nachfolgend auch nochmals die Schlussanträge zur Verfügung.
Schlussanträge der Sharpston