Baier Depner Rechtsanwälte in Karlsruhe
5. Juni 2018
Landgericht Karlsruhe, (Versäumnis-)Urteil vom 05.06.2018 Aktenzeichen: 18 O 24/18 (nicht rechtskräftig)
Fahrzeug: Mercedes-Benz C200 d T-Model Motortyp: OM651 Daimler hatte sich gegen die Klage nicht verteidigt, aufgrund dessen erging ein Versäumnisurteil. Landgericht Karlsruhe, (Versäumnis-)Urteil vom 05.06.2018 Aktenzeichen: 18 O 24/18 (nicht rechtskräftig)
1. Juni 2018
Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen auf Dritten Daimler Motor aus
Wie heute der Handelsblatt berichtet, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf den Dieselmotor OM 622 ausgeweitet. Bislang war nur der Motor mit dem Typ OM 651 und der Motor mit dem Typ OM 626 betroffen. Auf den entsprechenden Wikipediaseiten zu den Motoren findet sich daher eine detaillierte Übersicht, welche Fahrzeuge im Detail betroffen sind. Wikipedia…
26. Februar 2018
Bundesregierung geht bei BMW von systematischen Betrug aus
Heute berichtet der Spiegel, dass BMW im Verdacht steht, bei den Abgaswerten systematisch Betrogen zu haben. In dem Bericht (https://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-regierung-rechnet-bei-bmw-mit-systematischer-manipulation-a-1195437.html) wird ausgeführt: Die Ausrede des BMW-Konzerns am Freitagabend vergangener Woche war bemerkenswert: Man habe „irrtümlicherweise“ eine falsche Software auf gleich zwei Modelle im Luxussegment aufgespielt, den 7er und den 5er. Fachleute ließ das Dementi der…
23. Februar 2018
VW und Werksleiter schließen Vergleich
Wie heute die Braunschweiger Zeitung berichtete, hat der VW-Konzern und ein Werksleiter von VW einen Vergleich geschlossen. In dem Gericht wird ausgeführt: „Eine Mitschuld am Abgas-Betrug hatte {der Werksleiter – Name unkenntlich gemacht} vor dem Arbeitsgericht nicht bestritten.“ Der gesamte Bericht ist hier nachfolgend nachzulesen. https://www.braunschweiger-zeitung.de/wirtschaft/article213534123/VW-und-Werkleiter-schliessen-Vergleich.html Unser Akteneinsichtsgesuch hat das Kasseler Arbeitsgericht zurückgewiesen:
8. Januar 2018
Gutachten Prof. Dr. ing Georg Wachtmeister zum Abgasskandal- Studie zum Potential einer Hardwarenachrüstung
Die Deutsche Umwelthilfe hat ein Pressemitteilung am 27.04.2018 herausgegeben unter dem Titel „Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht geheim gehaltenes Regierungsgutachten: Technische Nachrüstung der Euro-5-Diesel möglich und finanzierbar“. In dem Gutachten werden die Arten der möglichen Umrüstmaßnahmen gutachterlich bewertet. Diese Möglichkeiten sind: Modifikation des AGR-Systems (Softwareupdate) Nachrüstung mit einem Nix Speicherkatalysator Nachrüstung mit einem SCR-Katasylator Das Gutachten ist…
31. Juli 2017
Gutachten Prof. Dr. Martin Führ Hochschule Darmstadt: Stellungnahme zum “Diesel-Gipfel”
Prof. Dr. Führ hat nachfolgend zu der Fragestellung: Aus juristischer Sicht stellt sich damit die Frage, welche Verfahrensschritte zu durchlaufen und welche materiellen Anforderungen zu erfüllen sind, um eine Nachbesserung zu erreichen, mit der sich das Ziel des Diesel-Gipfels erreichen lässt, also „die NOx-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten“. Spannend ist auch…
19. November 2016
Rechtsgutachten des Prof. Dr. Martin Führ Hochschule Darmstadt Stellungnahme: Abschalteinrichtungen
Im Rahmen des Untersuchungsausschusss zum Abgasskandal hat Prof. Dr. Martin Führ der Hochschule Darmstadt ein entsprechendes Rechtsgutachten erstellt. Das Inhaltsverzeichnis dieses Gutachtens ist folgendes: Inhalt 1 Zusammenfassung 1 2 Rechtliche Rahmenbedingungen zu Abschalteinrichtungen 52.1 Zweck des Regelwerkes 5 2.2 Verbot von Abschalteinrichtungen und Umgehungsstrategien 6 2.3 Funktion der NOx-Nachbehandlungseinrichtung 9 2.4 Würdigung der rechtlichen Rahmenbedingungen…
5. September 2016
Technischesgutachten des Prof. Dr. Koch für den Untersuchungsausschuss
Hierzu sollte insbesondere im Rahmen der Drucksache 18/8932 zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: Der Untersuchungsausschuss soll für den Zeitraum seit dem 20. Juni 2007 – unter Einbeziehung von durch den gemäß Beschluss (EU) 2016/34 vom 17. De- zember 2015 vom Europäischen Parlament eingesetzten Untersuchungsausschuss gegebenenfalls gewonnenen Erkenntnissen – Hintergründe und Umstände zum Auseinanderfallen der…
22. Oktober 2015
Volkswagen sichert zu, dass keine Abschalteinrichtung nach dem Gesetz in den EA 288 verbaut wäre
Am späten Nachmittag hat die Süddeutsche bestätigt, dass es von Volkswagen ein Dementi gegeben hätte, dass isch der Skandal auch auf das Nachfolgemodell den Motortyp EA 288 erstrecken würde. Hier wird ausgeführt: Zuvor war stundenlang unklar gewesen, ob sich der Skandal womöglich auch auf eine Variante des neuen Dieselantriebs EA 288 ausdehnt, der ab dem…
22. Oktober 2015
VW prüft weiteren Dieselmotor EA 288 auf Manipulationen
Wie heute der Spiegel berichtet, wird bei VW auch der Nachfolgemotor auf Manipulationen überprüft. Unter: https://www.spiegel.de/auto/aktuell/vw-abgasskandal-volkswagen-prueft-weitere-motoren-a-1059051.html berichtet der Spiegel über entsprechende Vorgänge. Hier führt der Spiegel dabei aus: „Das schauen wir uns gerade genau an“, sagte ein VW-Sprecher. Der Motor mit der Typbezeichnung 288 wurde ab 2012 massenweise bei Volkswagen verbaut – zum Beispiel im VW-Verkaufsschlager…
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