26.06.2023 Mit Urteil vom 26.06.2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in 3 Verfahren, die einmal gegen Volkswagen AG (VIa ZR 335/21- VW Passat – Motor EA288, EUR6, Kaufdatum: 15.11.2017), einmal gegen die Audi AG (VIa ZR 533/21- Audi SQ5 – Motor EA896, EUR6, Kaufdatum: Mai 2018), und gegen die Mercedes-Benz AG (VIa ZR 1031/22- C220d –…
Am 8. Mai 2023 wird der VIa. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei weitere Fälle im Zusammenhang mit „Dieselverfahren“ verhandeln. Hierbei wird insbesondere auf die Folgerungen aus dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 21. März 2023 (C-100/21) eingegangen. In dem einen Fall, VIa ZR 533/21, kaufte ein Kläger im Mai 2018 von einem Vertragshändler…
21.03.2023 Mit dem heute verkündeten Urteil Rechtssache C‑100/21 (QB gegen Mercedes-Benz Group AG, vormals Daimler AG) bestätigt der Europäische Gerichtshof, dass individuelle Rechte des Einzelnen durch die europäischen Regelungen zur den Abgasvorschriften geschützt sind. In der Folge dieses Urteils kann der einzelnen Verbraucher nun Schadenersatzansprüche gegen Fahrzeughersteller, die in seinem Fahrzeug eines unzulässige Abschalteinrichtung verbaut…
Vor dem Europäischen Gerichtshof wird am 21. März 2023 in der Rechtssache C-100/21 darüber verhandelt, ob das illegale Einsetzen einer Abschaltvorrichtung wie dem Thermofenster grundsätzlich einen Anspruch auf Schadenersatz auslöst oder ob eine Betrugsabsicht des Herstellers nachgewiesen werden muss. Dieses Verfahren richtet sich gegen die Mercedes-Benz Group. Mercedes hat die Verwendung des Thermofensters in den…
Heute hat der Spiegel Online berichtet dass neue Unterlagen Bosch im Abgasskandal schwer belastete würden. Am heutigen Tage, wird auch die Deutsche Umwelthilfe eine Pressekonferenz abhalten. Es ist zu vermuten, dass es hier um ein vergleichbares Thema gehen wird. In diesem Artikel von Spiegel Online sind mehrere spannende Aspekte aus juristischer Sicht enthalten. 44 wahrscheinlich…
Das Kraftfahrtbundesamt hat am 01.11.2022 Wiederrum einen Rückruf für den Porsche Macan S durchgeführt. Dieser Rückruf läuft unter dem Hersteller-Code der Rückrufaktion: ANB5 Als Grund nennt das KBA hier Konformitätsabweichung CO2-Emissionswerte. Das KBA gibt als Abhilfemaßnahme folgendes an: Durch ein Software-Update der Motorsteuerung und der Getriebesteuerung sollen die Herstellerangaben der CO2-Werte wieder erreicht werden. Wir vertreten hier…
Wir haben einige hundert Gerichtsverfahren für Geschädigte im Dieselskandal geführt. Wir kennen uns in der Materie aus. Gerne möchten wir Sie auf unserer Seite über die aktuellen Entwicklungen sowie spannenden Hintergründe auf dem Laufenden halten.
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