Betroffen sind die Fahrzeugtypen
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In einer jüngsten Entwicklung im Automobilsektor, die sowohl durch ein Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) als auch durch Berichte von Bild.de (https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/kba-greift-durch-mercedes-muss-100000-diesel-autos-zurueckrufen-86499396.bild.html) beleuchtet wurde, stehen Mercedes-Benz Diesel-Fahrzeuge erneut im Fokus. Bis zu 100.000 Fahrzeuge könnten von einem Rückruf betroffen sein, da unzulässige Abschalteinrichtungen in verschiedenen Modellen identifiziert wurden. Was sind die betroffenen Modelle? Im Mittelpunkt stehen…
Heute hat der Spiegel Online berichtet dass neue Unterlagen Bosch im Abgasskandal schwer belastete würden. Am heutigen Tage, wird auch die Deutsche Umwelthilfe eine Pressekonferenz abhalten. Es ist zu vermuten, dass es hier um ein vergleichbares Thema gehen wird. In diesem Artikel von Spiegel Online sind mehrere spannende Aspekte aus juristischer Sicht enthalten. 44 wahrscheinlich…
Anbei haben wir Ihnen eine Musterschrieben vorbereitet, welches Sie nutzen können, damit Daimler aufgefordert wird, die entsprechenden Informationen herauszugeben. Anhand dieser Informationen kann besser abgeschätzt werden, ob eine Klage erhoben werden sollte oder eben nicht. Das entsprechende Schrieben finden Sie hier zum Download. Schreiben im Namen des Mandanten an Daimler AG
Daimler wurde der Nutzung von 8 Abschalteinrichtungen durch den Softwareanalyst Felix Domke, der auch den VW Abgasskandal aufgedeckt hat überführt. Felix Domke ist ein Softwareentwickler für Embedded Devices. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf Sicherheits- und Zuverlässigkeitsanalysen. Er studierte Elektrotechnik an der Fachhochschule Lübeck. Inzwischen blickt Domke auf 20 Jahre Erfahrung im Bereich der Softwareentwicklung…
Die Europäische Kommission hat mit der Pressemitteilung vom 08. Juli 2021 mitgeteilt, dass eine Geldbuße von 875 Mio Euro gegen Automobilhersteller wegen Beschränkung des Wettbewerbs bei der Abgasreinigung neuer Diesel-PKW erfolgt ist. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: „Die fünf Automobilhersteller Daimler, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche verfügten über die Technologie, mit…
Der vzbv (Verbraucherzentrale Bundesverband) hat am 7. Juli 2021 am Oberlandesgericht Stuttgart Klage gegen die Daimler AG eingereicht. Hierbei handelt es sich um eine Musterfeststellungsklage die aufgrund der manipulierten Abgaswerte bei den Modellen GLC und GLK eingereicht worden ist. Sobald die Klage zugestellt und das Klageregister eröffnet wird, werden wir Sie selbstverständlich hier informieren. Die…
Heute ist bei uns ein Schreiben des Kraftfahrtbundesamtes über ein beim OLG München geführtes Verfahren gegen die Daimler AG wegen eines GLK 250 BlueTec 4 Matic Euro 6 eingetroffen. Hier hat das OLG eine schriftliche Stellungnahme eingeholt mit den folgenden Fragen: Ich ersuche Sie daher gemäß § 273 Abs. 2 Nr. 2 ZPO um Erteilung…
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16.04.2021 (19 U 53/20) das Urteil des LG Aachen aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Gericht zurückverwiesen. Das LG Aachen hatte zuvor eine Betrugshaftungsklage gegen die Daimler AG abgelehnt. Streitgegenständlich ist ein Mercedes-Benz E 220 CDI mit dem Dieselmotor Typ OM651 und der Schadstoffklasse Euro…
Wie das Handelsblatt berichtet, hat Daimler einen Vergleich in Höhe von ca. 1,5 Milliarden Dollar mit den amerikanischen Aufsichtsbehörden geschlossen. Der im September ausgehandelte Deal, soll nun von dem US-Bundesgericht genehmigt worden sein. Damit sollen die Verfahren über Emissionskontrollsysteme im Zusammenhang mit rund 250.000 Fahrzeugen beendet sein. Darin soll neben einer Zivilstrafe über 875 Millionen…
Heute hat der Spiegel unter vielen anderen Medienseiten berichtet, dass das KBA den Megarückruf über hunderttausende Fahrzeuge beim Daimlerkonzern bestätigt hat. Das KBA geht hier von unzulässigen Abschalteirnichtungen aus. Das KBA hat hier ebenfalls auch Details zu den Abschalteinrichtungen dem BR gegenüber offenbart. Die Chancen für Daimler geschädigte haben sich mithin vor Gericht deutlich verbessert. Zum…
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16.04.2021 (19 U 53/20) das Urteil des LG Aachen aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Gericht zurückverwiesen. Das LG Aachen hatte zuvor eine Betrugshaftungsklage gegen die Daimler AG abgelehnt. Streitgegenständlich ist ein Mercedes-Benz E 220 CDI mit dem Dieselmotor Typ OM651 und der Schadstoffklasse Euro…
Heute hat sich der BGH das erste mal zu dem Thermofenster bei Daimler geäussert. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie unter dem folgenden Link. Der Beschluss ist noch nicht im Volltext abrufbar. Die Pressemitteilung gibt hier jedoch schon erste spannende Hinweise: Wichtig bei diesem Hinweis war, dass es um ein Fahrzeug des Motortyps OM 651 handelt….
Wie heute die Kanzlei Stoll und Sauer unter Veröffentlichung des Urteils des OLG Köln berichtet, wurde die Daimler AG zur Zurücknahme eines Mercedes 200 d Marco Polo mit dem Motor OM 651 Euro 6 zurücknehmen und dem Kläger 53.813,18 Euro erstatten (AZ. 7 U 35/20). Das gesamte Urteil zum nachlesen finden Sie nachfolgend. Dies stellt eine…
Am 18.09.2020 berichtet Rechtsanwalt Frederick Gisevius, dass Daimler die Berufung gegen das Urteil vom 23. April 2020 Az: 23 O 235/19 zurückgezogen hat. Dieser führt aus: Bislang erinnert Daimlers Taktik im Abgasskandal an die Methode von VW. Verbraucherfreundliche Urteile durch Oberlandesgerichte sollen vermieden werden. „Unserer Erfahrung nach wird den Klägern häufig ein lukrativer Vergleich angeboten,…
Das OLG Naumburg hat die Daimler AG wegen eines GLK 220 CDI 4 Matz wegen der Nutzung einer unzulässigen Abschalteinrichutng in Gestalt einer Kühlmittel Solltemperaturregelung zum Schadensersatz verurteilt. Wir raten daher allen Daimlergeschädigten nun Ihre Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Gerne können Sie hier prüfen ob Ihr Fahrzeug betroffen ist. Das gesamte Urteil finden Sie…
Hier berichten die Kollegen HAHN Rechtsanwälte wie folgt unter der Homepage (https://hahn-rechtsanwaelte.de/news/olg-schleswig-hebt-lg-luebeck-bei-daimler-auf-und-verweist-die-sache-zur-erneuten-verhandlung/): Mit seiner Entscheidung vom 28.08.2020 – 1 U 137/19 – hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht das Urteil des Landgerichts Lübeck aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen. Die zulässige Berufung des von HAHN Rechtsanwälte vertretenen Klägers hat Erfolg. Sie führt zur Aufhebung des…
In dem Verfahren OLG Nürnberg AZ: 5 U 144/20 fordert das OLG Nürnberg die Vorlage des Rückrufbescheid durch die Daimler AG. Dieses führt hier aus: Die Beklagte wird aufgefordert, binnen 3 Wochen nach Zustellung dieser Verfügung die das streitgegenständliche Kraftfahrzeug betreffende Rückrufanordnung des KraftfahrtBundesamtes vorzulegen. Die Vorlage hat vollständig und grundsätzlich ohne Schwärzungen zu erfolgen;…
In einem von uns geführten Verfahren wurde die Daimler AG wegen § 826 BGB (sittenwidrige vorsätzliche Schädigung) zur Zahlung eines Schadensersatzbetrages in Höhe von 40.044,90 Euro Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs Mercedes Benz V 220 BT verurteilt. Das Landgericht sah es in dem von uns geführten Verfahren als erwiesen an, dass die Daimler…
Im Daimler Abgasskandal hat Daimler ein Urteil am LG Freiburg erlitten. Hiernach musste Daimler einen Mercedes Benz V 250 im Zuge einer Schadensersatzklage gegen Zahlung von 47.536 Euro zurücknehmen. Das Landgericht hat hier ausgeführt: Die Behauptung der Klagepartei, wonach in der Steuerung des Motors des Klägerfahrzeugs eine Software ‚Installiert worden sei, welche eine Prüfungssituation erkenne,…
Der BGH hat sich mit Beschluss vom 28.01.2020 AZ: VIII ZR 57/19 erstmals zum Abgasskandal bei Daimler geäussert. Hierbei ging es um die Frage, ob Gerichte grundsätzlich ein Sachverständigengutachten einholen müssen; hier insbesondere beim Motorentyp OM 651. Der BGH hat dazu ausgeführt: Die Nichtzulassungsbeschwerde macht allerdings zu Recht geltend, dass die angefochtene Entscheidung in entscheidungserheblicher…
Wenn Sie das Fahrzeug finanziert haben, können Sie in einer Vielzahl von Fällen lukrativ den Darlehensvertrag widerrufen, wenn Sie nicht ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht informiert worden sind.
Hierzu haben wir eine extra Themenseite dazu für Sie installiert. Gerne können Sie sich nachfolgend informieren.
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