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Wie zdf, der Spiegel und die faz Mitte August 2020 berichten, ist Daimler im Abgasskandal in den USA bereit Rechtsstreitigkeiten wegen des Abgasskandals durch Vergleiche in Höhe von 2,2 Milliarden US- Dollar beizulegen. Daimler teilte öffentlich mit, dass Grundsatzeinigungen über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Diesel- Emissionen erzielt wurden.[1] Mit der US- Umweltbehörde EPA, der Umweltabteilung des US- Justizministeriums, der US- Zoll- und Grenzschutzbehörde und Behörden des Bundesstaates Kalifornien wie auch Klägervertretern einer Verbraucher- Sammelklage habe sich Daimler bereits geeinigt. Für die Vergleiche mit den US-Behörden erwartet Daimler Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. $ (ca. 1,27 Mrd. €). Die geschätzten Kosten für die Beilegung der Sammelklage betragen rund 700 Mio. $ (ca. 592 Mio. €).[2] Hinzu kommen weitere
Aufwendungen um die Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen. Diese schätzt Daimler auf einen Betrag im mittleren dreistelligen Millionen-Euro Bereich. Für diese Kosten sei nach Angabe des Konzerns ausreichen bilanzielle Vorsorge getroffen. Die Strafverfahren, die seit 2016 in den USA gegen Daimler laufen, sind von den Vergleichen nicht betroffen. Momentan hängt der Abschluss der Vergleiche noch von der Zustimmung der US- Behörden und Gerichte ab.[3]
Es bleibt daher abzuwarten, wann auch Daimler bereit ist sich in Deutschland bezüglich der Pflichtrückrufe des KBA zu vergleichen.
[1] https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/daimler-einigt-sich-in-us-dieselverfahren-auf-vergleich-a-a853f0bc-032d-4564-9ab2-a3ec1b03b474.
[2] https://media.daimler.com/marsMediaSite/de/instance/ko/Daimler-erzielt-Grundsatzeinigungen-ueber-die-vergleichsweise-Beilegung-behoerdlicher-und-zivilrechtlicher-Verfahren-in-den-USA-im-Zusammenhang-mit-Diesel-Emissionen.xhtml
[3] https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-08/usa-daimler-dieselskandal-vergleich-sammelklage;
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/daimler-usa-vergleich-102.html