Posts Tagged: Thermofenster
8. November 2022
Folgt der Rückruf von 5 Millionen Dieselfahrzeugen?
Der Spiegel Online hat heute berichtet, dass die Umwelthilfe den Rückruf von 5 Millionen Dieselfahrzeugen fordert. Hintergrund ist, dass der EUGH hier der Deutschen Umwelthilfe recht gegeben hat, dass diese Klagebefugt sind. Die Pressemitteilung zu diesem Fall finden Sie hier: Spiegel Online führt hierzu dann aus: Der Europäische Gerichtshof gibt der Deutschen Umwelthilfe Recht: Die…
11. Januar 2022
Schlussanträge des Generalanwalts Rantos Pressemitteilung Nr. 162/21 (Thermofenster)
Der Generalanwalt Rantos hat sich zu dem Thermofenster geäussert, und hier mitgeteilt, dass dieser erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit hat. Wir gehen davon aus, dass wenn dieses Urteil des EuGH in Kürze publiziert wird, dass ebenfalls auch Ansprüche wegen dem Thermofenster durchsetzbar werden sollten.
26. Januar 2021
VI. Zivilsenat des BGH hat sich erstmals zur Thematik des sogenannten „Thermofensters“ geäussert
Heute hat sich der BGH das erste mal zu dem Thermofenster bei Daimler geäussert. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie unter dem folgenden Link. Der Beschluss ist noch nicht im Volltext abrufbar. Die Pressemitteilung gibt hier jedoch schon erste spannende Hinweise: Wichtig bei diesem Hinweis war, dass es um ein Fahrzeug des Motortyps OM 651 handelt….
6. September 2019
ARD „Kontraste“ zum Diesel-Skandal: Immer noch illegale Abschalteinrichtungen in VW-Modellen? Auch im Softwareupdate?
Am 05.09.2019 hat das ARD Magazin Kontraste unter dem Titel: „Diesel-Skandal – Immer noch illegale Abschalteinrichtungen in VW-Modellen?“ über ein spannendes Urteil des Lg Düsseldorf berichtet, welches auch politischen Sprengstoff haben dürfte. Dieses Urteil wurde am 31.07.2019, Az. 7 O 166/18 gefällt. Das entsprechende Urteil ist deshalb so interessant, da hier erstmals ein Gericht der Argumentation folgt,…
22. August 2019
OLG Karlsruhe Hinweisbeschluss vom 22.08.2019 AZ: 17 U 294/18 zum Thermofenster (3,0 Liter Fahrzeuge Euro 5)
Das OLG Karlsruhe hat am 22.08.2019 einen Hinweisbeschluss zu 3,0 Liter Fahrzeugen des VW Konzern erlassen, die keinem Pflichtrückruf unterliegen, mithin Euro 5 Fahrzeugen. Hierbei ging es insbesondere auch um das Thermofenster. Zum Thermofenster führt das OLG Karlsruhe in dem Hinweisbeschluss vom 22.08.2019 zum Az: 17 U 294/18 folgendes aus: b) Zum Anderen sind sich…
2. Juli 2019
OLG Karlsruhe will Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen
In zwei Verfahren heute vor dem OLG Karlsruhe hat sich das OLG in einer mündlichen Verhandlung vom heutigen Tage dahingehend geäussert, dass diese das sogenannten Thermofenster entgegen der Aussage des Kraftfahrtbundesamt als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen möchte. In beiden Verfahren geht es um Audi Q5 mit 3.0l-Motoren der Schadstoffklasse Euro 5. Der Senat äußerte sich dahingehend,…
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